Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind standardisierte Vertragsbedingungen, die du im Voraus für eine Vielzahl von Geschäftsbeziehungen festlegen kannst. Sie regeln die Rechte und Pflichten beider Vertragsparteien und helfen, Streitigkeiten vorzubeugen. Ohne klare AGB kann es zu Missverständnissen kommen, etwa hinsichtlich der Zahlungsbedingungen, der Haftung oder der Kündigungsfristen.
Vorteile von AGB für Selbstständige
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Rechtliche Absicherung: Du legst verbindliche Regeln für deine Geschäftsbeziehungen fest.
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Zeiteinsparung: Du musst nicht für jeden Vertrag individuelle Bedingungen aushandeln.
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Klarheit und Transparenz: Kunden wissen genau, worauf sie sich einlassen.
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Streitvermeidung: AGB können helfen, Missverständnisse zu vermeiden und Rechtsstreitigkeiten zu reduzieren.
Die rechtlichen Grundlagen von AGB in der Schweiz
In der Schweiz gibt es keine gesetzliche Pflicht, AGB zu verwenden. Wenn du jedoch AGB erstellst, solltest du die Vorgaben des Schweizer Obligationenrechts (OR) einhalten. Wichtig ist, dass AGB:
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transparent sind (keine unklaren oder irreführenden Formulierungen);
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fair sind (keine einseitigen oder unangemessenen Klauseln);
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akzeptiert werden (z. B. durch ausdrückliche Zustimmung des Kunden).
Besonders kritisch wird es, wenn du gegen zwingende gesetzliche Vorschriften verstösst. Solche Klauseln sind ungültig und können im Streitfall nicht durchgesetzt werden.
Abgrenzung zwischen AGB und Verträgen
Häufig werden AGB mit Verträgen verwechselt oder als Ersatz dafür betrachtet. Doch es gibt einen wesentlichen Unterschied:
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Vertrag: Ein Vertrag ist eine individuelle Vereinbarung zwischen zwei Parteien, die spezifische Rechte und Pflichten festlegt. Er wird von beiden Parteien unterzeichnet und gilt ausschliesslich für das konkrete Geschäft.
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AGB: Die AGB sind allgemeine Regelungen, die für alle oder eine Vielzahl von Geschäftsbeziehungen gelten. Sie sind kein Ersatz für individuelle Verträge, sondern eine ergänzende Grundlage, die die Zusammenarbeit standardisiert und rechtliche Sicherheit schafft.
In der Praxis werden AGB oft als Teil eines Vertrages eingebunden oder darauf verwiesen. Sie müssen dem Kunden vor Vertragsabschluss zur Kenntnis gebracht werden, um rechtskräftig zu sein.
Inhalte von guten AGB
Gut formulierte AGB sollte die wichtigsten Aspekte deiner Geschäftstätigkeit abdecken. Hier einige Schlüsselbereiche:
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Vertragsgegenstand: Beschreibe klar, welche Leistungen oder Produkte du anbietest.
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Vertragsschluss: Definiere, wann und wie ein Vertrag zustande kommt.
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Preise und Zahlungsbedingungen: Gib an, wie Preise festgelegt werden, ob Mehrwertsteuer inkludiert ist und welche Zahlungsfristen gelten.
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Lieferbedingungen: Regle, wie und wann Lieferungen erfolgen und wer die Kosten trägt.
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Gewährleistung und Haftung: Begrenze deine Haftung, soweit es das Gesetz erlaubt, und lege fest, wie Mängel gerügt werden können.
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Kündigung: Bestimme, unter welchen Bedingungen der Vertrag gekündigt werden kann.
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Gerichtsstand und anwendbares Recht: Für Schweizer Selbstständige empfiehlt sich ein Gerichtsstand in der Schweiz sowie die Anwendung von Schweizer Recht.
Tipps zur Erstellung von AGB
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An deine Branche anpassen: Verwende keine allgemeinen Vorlagen, sondern passe die AGB an die Besonderheiten deiner Branche an.
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Kundenfreundlich gestalten: Verwende einfache, verständliche Sprache.
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Rechtsberatung einholen: Lass deine AGB von einem Juristen prüfen, um sicherzustellen, dass sie rechtskonform sind.
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AGB richtig einbinden: Damit deine AGB wirksam sind, müssen Kunden sie vor Vertragsabschluss akzeptieren (z. B. durch Anklicken eines Feldes bei Online-Shops oder ausdrückliche Erwähnung in Angeboten).
Häufige Fehler bei AGB und wie du sie vermeidest
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Unklare Formulierungen: Vermeide Fachjargon oder unpräzise Ausdrücke.
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Unfaire Klauseln: Zu weitgehende Haftungsausschlüsse können unwirksam sein.
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Fehlende Zustimmung: Stelle sicher, dass Kunden deine AGB aktiv akzeptieren.
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Unvollständige Inhalte: Decke alle relevanten Themen ab, um Lücken zu vermeiden.
Fazit
AGB sind für Selbstständige ein wertvolles Instrument, um ihre Geschäftsbeziehungen rechtlich abzusichern und ihre Prozesse zu optimieren. Sie ersetzen keinen individuellen Vertrag, sondern ergänzen ihn durch standardisierte Regelungen. Eine sorgfältige Gestaltung und regelmässige Überprüfung der AGB helfen dir dabei, rechtliche Risiken zu minimieren und eine vertrauensvolle Basis für die Zusammenarbeit mit Kunden zu schaffen.
